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Oct 18, 2017 5:32 AM

Wir sind der Ansicht, dass man dem zunehmenden Hass und Extremismus in Europa nicht tatenlos zusehen darf. Die einzig richtige Antwort ist eine rechtsstaatliche, an den Grundrechten orientierte Regelung. Hier stellen wir Dir unseren Lösungsvorschlag - den Entwurf einer Anti-Extremismus-Richtlinie - Schritt für Schritt vor. Unsere Extremismus-Definition umfasst 27 Anwendungsfälle, wie zum Beispiel: Hate-Speech.

 

Hate-Speech … ist die öffentliche Aufstachelung zu Gewalt oder Hass“

Warum ist es so gefährlich?

Hate-Speech ermutigt Menschen, andere Menschen zu verletzen oder gar zu töten. Kinder und Jugendliche, können in ihrer Entwicklung nachhaltig durch Hate-Speech geschädigt werden. Hate-Speech bereitet nicht nur den Boden für Folge-Verbrechen, sondern zerstört für die Zukunft Solidarität und Kreativität in unserer Gesellschaft.

Wer ist besonders davon betroffen?

  • Frauen
  • Musliminnen und Muslime
  • Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender (LGBT)
  • Kinder und Jugendliche

Frauen, Muslime, Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender (LGBT) sind besonders häufig Opfer von Hate-Speech[1]. Kinder und Jugendliche können besonders an den Folgen von Hate-Speech leiden.

Beispiele

Ein konkretes Beispiel für Hate-Speech, ist die Bedrohung unserer Sprecherin Seyran Ates, die als Muslimin und Frau, seit ihrer Gründung einer liberalen Moschee in Berlin besonderen Anfeindungen vor allem seitens konservativer, muslimischer Männer ausgesetzt ist und – auch in sozialen Netzwerken – regelmäßig Morddrohungen erhält.

Was schlagen wir dagegen vor?

 

Weiterführende Informationen:

Die sozialen Netzwerke sind ein guter Nährboden für Hate-Speech, weil viele Menschen immer noch glauben, sie können im Internet nicht gefunden werden. Außerdem gibt es – anders als im analogen Leben – kein unmittelbares Gegenüber, das korrigierend eingreifen könnte. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission einen Aktionsplan[2] gegen Hate-Speech aufgestellt und versucht schon seit Längerem die sozialen Netzwerke zu einer stärkeren Kontrolle zu bewegen.

Weil Frauen und LGBT besonders häufig betroffen sind, haben wir die bestehende Definition um das Geschlecht und die sexuelle Ausrichtung erweitert. Somit hat unsere Definition[3] von Hate-Speech folgenden, exakten Wortlaut:

„alle Handlungen, mit denen die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Rechte, Prinzipien und Freiheiten vorsätzlich abgeschafft oder stärker, als dies in der Charta vorgesehen ist, eingeschränkt werden sollen und somit das Funktionieren des Binnenmarktes in Zukunft gefährdet ist, wobei eine Unterstützung von Extremismus jedenfalls vorliegt, wenn vorsätzlich […] die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a des Rahmenbeschlusses 2008/913/JI angeführten Handlungen gegen eine Gruppe oder ein Mitglied einer solchen Gruppe betrieben oder gefordert werden, wobei für Zwecke dieser Richtlinie auch das Geschlecht und die sexuelle Ausrichtung als Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 1 des Rahmenbeschlusses 2008/913/JI[4] anzusehen sind“

Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen hat in einer Broschüre[5] aus dem Jahr 2016 Tipps für Jugendliche zusammengestellt, damit das Internet auch in Zukunft kein Ort von Hass und digitaler Gewalt wird. Das Wichtigste ist Aktivwerden!

 


[1] http://blog.nohatespeechmovement.org/hate-crimes-in-europe/ (zuletzt aufgerufen am 8. September 2017).

[2] http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-1471_en.htm (zuletzt aufgerufen am 8. September 2017).

[3] https://www.scribd.com/document/356837355/Vorschlag-fur-eine-Anti-Extremismus-Richtlinie#page=25 (zuletzt aufgerufen am 8. September 2017).

[4] http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2008:328:0055:0058:de:PDF (zuletzt aufgerufen am 8. September 2017).

[5] http://lfmpublikationen.lfm-nrw.de/modules/pdf_download.php?products_id=442 (zuletzt aufgerufen am 8. September 2017).