Eine laufende Initiative eingereicht bei

Stopp mit deiner Unterschrift den Extremismus in Europa

Unterstütze unsere europäische Bürgerinitiative:

  • Für ein Maßnahmenpaket gegen Terror
  • Für den Schutz von Minderheiten
  • Für ein friedliches Miteinander
Oct 18, 2017 5:43 AM

Extremismus gedeiht besonders gut im Dunklen - deswegen müssen wir Licht in die Machenschaften und vor allem die Finanzierung von Extremistinnen und Extremisten bringen. Außerdem sind wir es unseren Kindern, kranken und pflegebedürftigen Menschen sowie allen anderen, die mit dem Staat in Berührung kommen, schuldig, dass sie nicht von Extremistinnen und Extremisten unterrichtet, behandelt oder betreut werden.

Was schlagen wir vor?

  • eine europaweite
  • Warnliste
  • zur Aufnahme von Extremistinnen und Extremisten
  • nach Durchführung eines rechtsstaatlichen Verfahrens

Warum ist eine Warnliste notwendig?

wegen unserer Kinder: Sie sind unsere Zukunft! Nur, wenn wir darauf schauen, dass unsere Kinder nicht von Kindesbeinen an radikalisiert und dem Extremisus überlassen werden, können wir einer friedlichen Zukunft in Wohlstand entgegenblicken!

wegen unserer Kranken und Pflegebedürftigen: Nur, wenn wir auch dafür Sorge tragen, dass in den sensibelsten Bereichen, keine Extremistinnen und Extremisten tätig sind, können wir auch im Falle von Krankheit und Alter einer guten Zukunft entgegenblicken.

wegen der Unabhängigkeit unserer Justiz: Nur, wenn wir - wie auch bisher - nur die unabhängigsten und unbeirrbarsten Juristinnen und Juristen zum Richteramt zulassen, ist der Frieden in unserer Gesellschaft auch in Zukunft gesichert.

 

Weiterführende Informationen:

 

Die sozialen Netzwerke sind ein guter Nährboden für Hate-Speech, weil viele Menschen immer noch glauben, sie können im Internet nicht gefunden werden. Außerdem gibt es – anders als im analogen Leben – kein unmittelbares Gegenüber, das korrigierend eingreifen könnte. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission einen Aktionsplan[2] gegen Hate-Speech aufgestellt und versucht schon seit Längerem die sozialen Netzwerke zu einer stärkeren Kontrolle zu bewegen.

 

Weil Frauen und LGBT besonders häufig betroffen sind, haben wir die bestehende Definition um das Geschlecht und die sexuelle Ausrichtung erweitert. Somit hat unsere Definition[3] von Hate-Speech folgenden, exakten Wortlaut:

 

„alle Handlungen, mit denen die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Rechte, Prinzipien und Freiheiten vorsätzlich abgeschafft oder stärker, als dies in der Charta vorgesehen ist, eingeschränkt werden sollen und somit das Funktionieren des Binnenmarktes in Zukunft gefährdet ist, wobei eine Unterstützung von Extremismus jedenfalls vorliegt, wenn vorsätzlich […] die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a des Rahmenbeschlusses 2008/913/JI angeführten Handlungen gegen eine Gruppe oder ein Mitglied einer solchen Gruppe betrieben oder gefordert werden, wobei für Zwecke dieser Richtlinie auch das Geschlecht und die sexuelle Ausrichtung als Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 1 des Rahmenbeschlusses 2008/913/JI[4] anzusehen sind“

 

Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen hat in einer Broschüre[5] aus dem Jahr 2016 Tipps für Jugendliche zusammengestellt, damit das Internet auch in Zukunft kein Ort von Hass und digitaler Gewalt wird. Das Wichtigste ist Aktivwerden!

 

 

 


 

[1] http://blog.nohatespeechmovement.org/hate-crimes-in-europe/ (zuletzt aufgerufen am 8. September 2017).

 

[2] http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-1471_en.htm (zuletzt aufgerufen am 8. September 2017).

 

[3] https://www.scribd.com/document/356837355/Vorschlag-fur-eine-Anti-Extremismus-Richtlinie#page=25 (zuletzt aufgerufen am 8. September 2017).

 

[4] http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2008:328:0055:0058:de:PDF (zuletzt aufgerufen am 8. September 2017).

 

[5] http://lfmpublikationen.lfm-nrw.de/modules/pdf_download.php?products_id=442 (zuletzt aufgerufen am 8. September 2017).