Stopp mit deiner Unterschrift den Extremismus in Europa

Unterstütze unsere europäische Bürgerinitiative:

  • Für ein Maßnahmenpaket gegen Terror
  • Für den Schutz von Minderheiten
  • Für ein friedliches Miteinander

Was wir fordern 

 

Terror und Gewalt sind heute Alltag in Europa. Das lassen wir uns nicht mehr gefallen. Wir müssen unsere Freiheit, unseren Wohlstand und unsere Grundrechte für uns und unsere Kinder erhalten. Deshalb ist es jetzt höchste Zeit, diese Werte zu verteidigen. Extreme religiöse und politische Ansichten haben in Europa keinen Platz. Dazu braucht es Mut und den Willen, gemeinsam die richtigen Maßnahmen zu ergreifen. Auch gegen den Widerstand von Menschen und (meist ausländischen) Organisationen, die den Terror und Hass in Europa fördern und unterstützen. Seien wir gemeinsam stark und treten wir Extremismus und Gewalt entgegen!

Wir fordern die europäische Politik auf, endlich gemeinsam effektive Maßnahmen zu ergreifen, die dem Extremismus Einhalt gebieten. Denn nur durch gemeinsame, europaweite Regeln können wir den Terror und die Gewalt bekämpfen. Wir fordern daher eine starke EU-Richtlinie, die alle Mitgliedsstaaten verpflichtet, gemeinsam gegen extremistische Strömungen in Europa und vor allem auch gegen die Finanzierung von Extremisten aus dem Ausland vorzugehen. Das ist unser Maßnahmenkatalog.

Unterstütze den Kampf gegen Extremismus jetzt mit Deiner Stimme! 

 

Starke Maßnahmen gegen Extremismus:

 

  1. Extremismus klar benennen: Es gibt in Europa bis jetzt keine gemeinsame Vereinbarung, wie Extremismus definiert wird. Nur mit einer gemeinsamen klaren Definition können auch gemeinsame rechtliche Maßnahmen gesetzt und Schlupflöcher geschlossen werden.

  2. Europaweite Warnliste und Kooperation der Behörden: Durch die europaweite Kooperation von Behörden soll es möglich sein, Informationen über Extremisten auszutauschen. Eine europaweite Warnliste sorgt für die lückenlose Überwachung von Extremisten in allen europäischen Ländern. 

  3. Finanzierung aus dem Ausland stoppen: Es darf nicht sein, dass Extremisten, die unsere Gesellschaft gefährden, aus dem Ausland finanziert werden. Insbesondere aus Ländern wie Katar und der Türkei fließen jährlich unfassbare Summen an islamistische Organisationen in Europa. 

  4. Propaganda stoppen: Extremisten infiltrieren unsere Gesellschaft in allen Lebensbereichen mit Propaganda. Verhindern wir, dass extreme politische und religiöse Inhalte in unseren Schulen, Kindergärten, bei Behörden, vor Gericht, in Krankenhäusern und vor allem auch in sozialen Netzwerken wie Facebook verbreitet werden.

  5. Einfache Kündigung und Schadenersatzforderung: Menschen, die von Extremisten geschädigt wurden, sollen Schadenersatz fordern können. Zum Beispiel, wenn Frauen aus religiösen Motiven die Bildung verweigert wird. Weiters soll Extremismus auch ein Grund sein, unkompliziert und schnell aus (Arbeits-)Verträgen aussteigen zu können.

  6. Gütesiegel „Extremismus-frei“: Durch die Einführung eines europaweiten Gütesiegels soll es einfach sein, Organisationen und Unternehmen zu erkennen, die unsere europäischen Werte und Grundrechte unterstützen.

    Unterstütze jetzt unser Maßnahmenpaket gegen Extremismus!

 

Das bedeuten unsere Forderungen im Detail:

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  • Behörden sollen verstärkt zusammenarbeiten und Informationen untereinander austauschen. Denn genauso wie Extremisten international vernetzt sind, müssen das auch Behörden sein, um sie erfolgreich bekämpfen zu können. Eine wichtige Maßnahme ist das Führen einer gemeinsamen EU-weiten Warnliste, auf der Personen und Organisationen mit extremistischem Hintergrund aufgelistet werden. 

    Für Maßnahmen wie diese brauchen wir auch eine klare und einheitliche rechtliche Definition von Extremismus. Basis dafür sind die Grundrechte der Europäischen Union, wie Meinungsfreiheit, die Religionsfreiheit, sowie die Würde und die Gleichheit aller Menschen. Wer gegen diesen rechtlichen Rahmen verstößt oder Extremismus unterstützt, wird auf der Liste veröffentlicht. Die Aufnahme ist durch ein rechtliches Verfahren geregelt. 

  • Forderung nach Offenlegung und Transparenz: Organisationen, die im Extremismus-Verdacht stehen, müssen alle Geldflüsse über 100.000 Euro pro Jahr veröffentlichen und offenlegen, woher dieses Geld stammt. Dadurch können wir die Finanzierung von Extremismus und Terrorismus aus dem Ausland wirksam unterbinden.

    Eine erweiterte Offenlegungspflicht muss auch für alle Informationskanäle und Medien dieser Organisationen gelten. Dazu gehören etwa gedruckte Informationen wie Zeitungen, Broschüren und Flugblätter, aber auch Homepages und Seiten auf sozialen Netzwerken wie Facebook. Hier soll klar ersichtlich sein, von wem diese Informationen stammen und wie sie finanziert wurden.

    Damit sagen wir Falschinformationen und extremistischer Propaganda den Kampf an. Wer säumig wird und nicht transparent arbeitet, kann in die europäische Warnliste aufgenommen werden.


  • Menschen, die für Unterstützer von Extremismus arbeiten, sollen künftig schneller und einfacher kündigen können und dabei besser abgesichert sein. Außerdem sollen sie Anspruch auf Schadenersatz haben. Diese Regel gilt natürlich auch umgekehrt: Arbeitgeber sollen Mitarbeiter mit extremistischem Hintergrund sofort und ohne Anspruch auf Abfertigung kündigen können. 

  • Menschen, die durch Extremismus geschädigt wurden, sollen einen Anspruch darauf haben, diesen Schaden ersetzt zu bekommen. Durch die sogenannte Beweislastumkehr wird es den Opfern einfacher gemacht, ihre Ansprüche rasch und unkompliziert vor Gericht durchzusetzen. Neben Schadenersatz für Schäden durch Extremismus fordern wir hohe Geldstrafen: Entweder 20 Millionen Euro, oder das 10fache des Betrages, der für Extremismus ausgegeben wurde. 

  • Durch ein europäisches Gütesiegel (z.B. für moderate, religiöse Vereine) soll klar erkennbar gemacht werden, welche Unternehmen und Organisationen Extremismus ablehnen und Maßnahmen getroffen haben, um jede Form der Unterstützung von Extremismus auszuschließen. Und umgekehrt, wo diese Gefahr möglicherweise besteht.

 

Wir haben über Jahrhunderte hinweg für unsere Grundrechte gekämpft – nun müssen wir darum kämpfen, sie zu erhalten. Unser Vorschlag leistet einen wirkungsvollen Beitrag, Extremismus in Europa in die Schranken zu weisen. 

 

Setzen wir ein Zeichen!