Eine laufende Initiative eingereicht bei

Stopp mit deiner Unterschrift den Extremismus in Europa

Unterstütze unsere europäische Bürgerinitiative:

  • Für ein Maßnahmenpaket gegen Terror
  • Für den Schutz von Minderheiten
  • Für ein friedliches Miteinander
Nov 02, 2017 12:26 AM

Immer stärker werden die Personalressourcen der Deutschen Bundesanwaltschaft von islamistischen Fanatikern aufgebraucht. Eine Zahl genügt, um die Dramatik der Realität zu beschreiben: 900 Verfahren mussten alleine in diesem Jahr eingeleitet werden.

Die "Welt am Sonntag” berichtet unter Berufung auf Informationen aus der Behörde, dass die für dieses Jahr veranschlagten Zahlen der Gerichtsverfahren aus dem Bereich “Islamismus” nach oben korrigiert wurden.

Die Behörden sind dabei vom Ausmaß des Arbeitsaufwandes klar überfordert: "Der rasante Anstieg der Terrorismusverfahren beim Generalbundesanwalt belegt einmal mehr, dass die Strafjustiz mit der Arbeit kaum noch hinterherkommt. Das gilt selbst im besonders sensiblen Bereich des Terrorismus-Strafrechts.”, so Sven Rebehn, der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes im Gespräch mit der Wochenzeitung.

Noch vor vier Jahren waren es vergleichsweise wenige, nur knapp 70. Für das Jahr 2017 rechnete man laut internen Schätzungen mit mehr als 900 eingeleiteten Verfahren, der Löwenanteil davon mit Bezug zu islamistischem Terror. Diese enorme Zahl wurde aber bereits jetzt – mehr als zwei Monate vor Jahresende – erreicht.

Was diese dramatische Entwicklung für die innere Sicherheit des Landes bedeutet, ist indes ungleich schwerer abzuschätzen, Experten sehen jedoch eine deutliche Verschlimmerung der Gesamtlage.

Laut Verfassungsschutzpräsdient Hans-Georg Maaßen ist bespielsweise die Sicherheitslage als weitaus komplexer aufzufassen als zu Zeiten der Terrorserie der RAF vor rund vierzig Jahren. Deutschlandweit seien rund 11.300 Salafisten aktiv, 1.800 davon werden dem terroristischen Spektrum zugeordnet. Rund 700 islamistischen “Gefährdern” wird seitens der Behörden jederzeit ein Anschlag zugetraut. "Wäre ich Geschäftsmann, könnte ich sagen: In all unseren Geschäftsfeldern boomt es”, so Maaßen in einer Anhörung vor dem Bundestag.

Es muss alles unternommen werden, diese dramatischen Entwicklungen im Keim zu ersticken: 

STOP EXTREMISM hat eine EU-Richtlinie erarbeitet, die Extremismus an der Wurzel zu packen versucht. Wir fordern von der EU hierzu ein gemeinsames und konsequentes Vorgehen aller europäischen Länder. Damit die EU-Kommission tätig werden muss, brauchen wir 1.000.000 Unterschriften. Auch Deine. Sei dabei und unterstütze jetzt unsere Initiative!

Quellen: http://www.zeit.de/news/2017-10/22/extremismus-terrorismus-beschaeftigt-
bundesanwaltschaft-immer-mehr-22104402