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  • Für ein friedliches Miteinander
Nov 06, 2017 1:10 PM

Die Menschlichen Kosten von Extremismus sind unmöglich zu berechnen. 

Aber Extremismus kostet auch etwas anderes: Viel Geld – Dein Geld. Seit 2008 haben Europäische Regierungen mehr als 100 Millionen Euro an islamistische Organisationen bezahlt. Einige von ihnen weisen Verbindungen zur Muslimbruderschaft, Milli Görus oder sogar zur Hamas auf.

Gleichzeitig muss Europa immer mehr Mittel zur Verhinderung und Vereitelung von Terror und Extremismus bereitstellen. Schätzungen zufolge werden wir Europäer in drei Jahren dafür eine Summe von 124 Milliarden ausgeben. Das sind beispielsweise um 50 Prozent mehr, als für Horizon2020, das EU-geförderte Wissenschafts- und Innovationsprojekt, bereitstehen.

Auch aus Deutschland wurde bekannt, dass Projekte zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Antisemitismus mit Summen von bis zu 100 Millionen Euro zu Buche schlagen.

Bisweilen gingen die offiziellen Einschätzungen der Gefahren und Kosten, die durch Linksextremismus entstehen, deutlich an der Realität vorbei. Familienministerin Schwesig – sie hatte die Agenden für das angesprochene Projektbündel über – nannte ihn 2014 ein “aufgebauschtes Problem”. Schon 2017 allerdings musste man mehr als 50 Millionen ausgeben, um den G20-Gipfel vor Linksautonomen Gewalttätern zu schützen. Der Zuschuss des Bundes hatte dabei nicht ausgereicht, die Kosten zu decken.

Ignorieren europäische Spitzenpolitiker die Kosten des politischen Extremismus?

Anjem Choudary, ein salafistischer Hassprediger mit großer Gefolgschaft, wurde dort im Jahr 2016 nach langen Jahren der Beobachtung schließlich wegen Unterstützung der Terrorgruppe ISIS zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Bis zu seinem Urteil erhielt er dennoch jährlich 25.000 Pfund Sozialleistungen und lebte in einem 320.000 Pfund teuren Haus. Zusätzlich erhielt er mehr als 150.000 Pfund Rechtsbeihilfe, um sich einen Anwalt leisten zu können. Alles Kosten, die der Steuerzahler zu bezahlen hatte – sich die Rufe danach, seine Lebensweise auszulöschen, gleichsam selbst finanzierte.

Sind europäische Regierungen also wirklich naiv im Umgang mit Extremisten, oder sind diese einfach sehr geschickt, wenn es darum geht, Geld zu beschaffen? Einige Schlaglichter geben Einblick.

In einer digitalisierten Welt gestalten sich die Einahmequellen islamistischer Vereinigungen nicht mehr bloß analog: Experten schätzen beispielsweise, dass Extremisten rund um den Hassprediger Wagdi Ghoneim mit Werbeanzeigen in ihren Youtube-Videos mehr als 70,000 Pfund Gewinn machten. Insgesamt belauft sich die Gesamtsumme der Gelder, die Extremisten auf der Videoplattform mit Werbung verdienten, auf rund 318,000 US-Dollar. Der Konzern reagierte in einer Stellungnahme und gab an, immer prompt auf solche Fehlleistungen zu reagieren. Die Meinungsfreiheit seiner User wolle man aber prinzipiell unangetastet lassen.

Gleichsam zeigen Untersuchungen, dass in Frankreich bis zu 60 Prozent des Markts für Halal-Zertifizierungen von Lebensmitteln und Restaurants von Islamisten kontrolliert wird. Dies ist gleichbedeutend mit drei Milliarden Euro jährlich, die diese Gruppen zur freien Verfügung haben. Der Umstand dieser möglichen versteckten Terrorismus-Finanzierung wurde auch vom australischen Parlamentsabgeordneten George Christensen scharf kritisiert. Er nannte die Praxis “unverschämt”. Dass er nicht wisse, ob seine Steuergelder beim Kauf von Vegemite und Corn Flakes eventuell dazu dienten, Extremismus zu befeuern, wolle er nicht akzeptieren.

STOP EXTREMISM hat mit einer vorgeschlagenen Anti-Extremismus-Richtlinie dafür Sorge getragen, dass diese Entwicklungen künftig unmöglich werden: Radikale Vereinigungen und Einzelpersonen müssten ihre Finanzierungsquellen offen legen, um der Öffentlichkeit genauen Überblick über Transaktionsflüsse und mögliche Einflussnahmen potenziell gemeingefährlicher Gruppierungen zu gewähren. Unterschreibe darum gleich jetzt unsere Petition!

Quellen: http://homelandsecurityresearch.com/2016/05/European-Homeland-Security-Public-Safety-Technologies-Markets-2016-2022

https://ec.europa.eu/programmes/horizon2020/en/horizon-2020-statistics

https://www.welt.de/politik/deutschland/article164307442/100-Millionen-Euro-fuer-Demokratie-Projekte-doch-was-bringen-sie.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article129635099/Linksextremismus-ist-ein-aufgebauschtes-Problem.html

https://www.abendblatt.de/hamburg/article212351595/G20-Gipfel-Hamburg-bleibt-auf-Millionen-Kosten-sitzen.html

http://www.bbc.com/news/uk-37098751

https://www.theguardian.com/world/2014/nov/20/halal-products-funding-islamic-extremism-claims-nationals-mp

https://www.theguardian.com/technology/2017/mar/17/extremists-ads-uk-brands-google-wagdi-ghoneim